Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 21. Dezember 2009

Indem Sie unsere Services nutzen, erklären Sie, dass Sie unsere AGBs und Datenschutzerklärung auf unsere Wensite gelesen verstanden haben, sowie damit einverstanden sind. Sie versichern uns, dass sie volljährig in Ihrem Land sind oder die Genehmigung von Ihren Eltern haben, die Services von Valid-Proxy.com zu nutzen. Wenn Sie mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, nutzen Sie bitte nicht unsere Services.

Valid-Proxy.com erbringt sämtliche Dienstleistungen ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 1 Gegenstand des Vertrages

Valid-Proxy.com (Provider) betreibt Rechner, die ständig an das Internet angebunden sind (Webserver). Sie stellt diese Rechner komplett (dediziert) oder in Teilen (virtuell dediziert) anderen Unternehmen und Privatpersonen für eigene Zwecke zur Verfügung. Die auf den Servern abgelegten Informationen können weltweit über das Computer-Kommunikationsnetz Internet abgerufen werden.

§ 2 Vertragsänderungen

Der Provider ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Providers für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.

§ 3 Leistungen des Providers

a) Der Provider erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach näherer Maßgabe des im Internet zum Zeitpunkt der Bestellung publizierten Leistungsangebotes.

b) Die Providerin stellt dem Kunden einen Zugang zur Verfügung, mit dem dieser über ein Proxy Server beliebige Informationen im Internet aufrufen kann. Dieser Zugang ist mit einem Passwort geschützt. Das Passwort ist dem Provider nicht bekannt. Der Kunde verpflichtet sich, das Passwort streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Der Kunde ist für die Inhalte, die er mithilfe von userem Service aufruft allein verantwortlich.

§ 4 Leistungen des Kunden

a) Für die in § 3 bezeichneten Leistungen zahlt der Kunde die im Leistungsangebot ausgewiesenen Preise im Voraus.

b) Der Provider stellt ihre Leistungen abhängig vom vereinbarten Zahlungsmodus entweder monatlich oder für mehrere Monate im Voraus in Rechnung. Die in der Rechnung aufgeführten Beträge sind sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Der Rechnungsversand erfolgt per E-Mail oder andere elektronische Art. Die Providerin ist zur Änderung der gewählten Versandform berechtigt, wenn insbesondere rechtliche, organisatorische oder technische Gründe dies erfordern, z.B. direkt über die verwendete Bezahlungssysteme.

§ 5 Dauer des Vertrages, Kündigung

a) Der Vertrag beginnt mit Bestellung der Dienstleistung im Internet und wird je nach Leistungsbeschreibung ohne oder mit einer Mindestlaufzeit von bis zu 12 Monaten geschlossen. Er setzt die Angabe vollständiger und richtiger Daten voraus. Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Vertrages durch den Provider zustande. Verträge ohne Mindestlaufzeit können jederzeit zum Ablauf der aktuellen Abrechnungsperiode gekündigt werden. Verträge mit Mindestlaufzeit verlängern sich automatisch um jeweils weitere volle Periode, sofern sie nicht spätestens am Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden. Der Vertrag gilt als gekündigt sobald keine Zahlung für die kommende Periode erbracht wurde.

b) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund für die Kündigung des Vertrages durch die Providerin gilt insbesondere

• ein Verstoß des Kunden gegen gesetzliche Verbote, insbesondere die Verletzung urheber-, wettbewerbs-, namens- oder datenschutzrechtlicher Bestimmungen,
• Veröffentlichung von nationalsozialistischen, rassistischen, radikalen, oder in anderer Form illegalen Inhalten durch den Kunden,
• die Fortsetzung sonstiger Vertragsverstöße nach Abmahnung durch den Provider,
• eine grundlegende Änderung des rechtlichen oder technischen Standards im Internet, wenn es für die Providerin dadurch unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise weiter zu erbringen.

c) Gerät ein Kunde in Zahlungsverzug, steht es der Providerin frei, den Server des Kunden ohne Fristsetzung und weitere Ankündigung für den Zugang über das Internet zu sperren.

§ 6 Leistungsangebot und Allgemeine Leistungsbedingungen

Die Providerin erbringt ihre Leistungen im Übrigen nach Maßgabe seines Leistungsangebots und seiner Allgemeinen Leistungsbedingungen. Leistungsangebot und Allgemeine Leistungsbedingungen sind Bestandteil dieses Vertrags und liegen dem Kunden bei Vertragsschluss vor.

Widerrufsrecht

a) Beanstandungen senden Sie bitte an Oleksandr Zinchenko, Dorotheenstr. 70 40235 Düsseldorf, Deutschland. Der Vertrag kommt mit der Auftragsbestätigung und dem Zusenden der Zugangsdaten (= Freischaltung des Vertrages) durch Valid-Proxy.com zustande und wird für die im Vertrag bezeichnete Mindestlaufzeit geschlossen. Die Freischaltung des Vertrages stellt die Annahmeerklärung dar.

b) Endverbraucher können den Vertrag innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der Annahmeerklärung durch entsprechende Mitteilung an Oleksandr Zinchenko, Dorotheenstr. 70 40235 Düsseldorf, Deutschland widerrufen. Das Widerrufsrecht entfällt auch, wenn der Endverbraucher die Leistung aktiv in Anspruch nimmt.

ALLGEMEINE LEISTUNGSBEDINGUNGEN

§ 1 Leistungen des Providers

Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf dwe Provider die ihr obliegenden Leistungen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen.

§ 2 Rechte Dritter

a) Der Kunde versichert ausdrücklich, dass der Inhalte der von ihm aufrufen werden weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Straf- und Wettbewerbsrecht, verstößen.

b) Unter keinen Umständen darf der Kunde urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt über unsere Services verbreiten. Insbesondere das Betreiben von so genannten P2P-Tauschbörsen, Download-Services oder Streaming-Diensten, über die eventuell urheberrechtlich geschützte Inhalte unberechtigt verbreitet werden können, ist nicht gestattet. Bei Verstößen behält sich die Providerin das Recht vor, den Server ohne vorherige Ankündigung vom Netz zu trennen und den Vertrag fristlos zu kündigen.

c) Der Kunde ist verpflichtet unsere Dientste so auszunutzen, dass die Sicherheit, Integrität und Verfügbarkeit der Netze, anderer Server, Software und Daten Dritter nicht gefährdet wird. Insbesondere ist es Kunden untersagt, unsere Services für den direkten Versand von SPAM-Mails und (d)DOS-Attacken zu verwenden oder offene Mail-Relays und andere Systeme auf dem Server zu betreiben, über die SPAM-Mails und (d)DOS-Attacken verbreitet werden können. Bei Verstößen behält sich die Providerin das Recht vor, den Server ohne vorherige Ankündigung vom Netz zu trennen und den Vertrag fristlos zu kündigen.

d) Der Kunde darf nicht die Services von Valid-Proxy.com für jede Art von gesetzlich verbotenen Tätigkeiten zu nutzen.

§ 3 Service-Administration

a) Der Provider ist alleine für die Administration von Proxy Servern und anderen angebotenen Dienstleistungen zuständig.

b) Der Provider behält sich jederzeit vor, diese bei technischer oder rechtlicher Notwendigkeit die dem Kunden gugeteilten IP Adressen und Zugangsdaten zu ändern.

§ 4 Serverleistung

Die Providerin hat die Server in verschiedenen Ländern der Europäischen Union und in den USA. Die Server der Kunden sind in diesen Rechenzentren über eine komplexe Netzwerkinfrastruktur an das Internet angeschlossen. Der Datenverkehr wird über verschiedene aktive und passive Netzwerkkomponenten geleitet (u. a. Router, Switche), die jeweils nur eine bestimmte maximale Datendurchsatzrate zulassen. Dadurch können die Datenverkehrskapazitäten für einzelne Server an bestimmten Punkten limitiert sein und nicht der theoretisch maximal am Switch-Port verfügbaren Bandbreite entsprechen. Falls nicht anders vereinbart, kann der Provider keine Garantie für die Höhe der tatsächlich für den einzelnen Server zur Verfügung stehenden Bandbreite übernehmen, sondern stellt Bandbreite nach technischer Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber anderen Kunden zur Verfügung.

§ 5 Haftungsbeschränkung

Die Provider haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung von angebotenen Leistungen entstanden sind.

§ 6 Freistellung

Der Kunde verpflichtet sich, die Providerin im Innenverhältnis von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz-, Straf- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

§ 7 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

a) Der Vertrag unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Regelungen zum Internationalen Privatrecht.

b) Sofern der Kunde Kaufmann ist, kann die Providerin Klagen gegen den Kunden sowohl an dessen Wohn- oder Geschäftssitz wie auch in Dusseldorf/Deutschland erheben. Bei Klagen des Kunden sind die Gerichte in Dusseldorf/Deutschland ausschließlich zuständig.

§ 8 Sonstiges

a) Alle Erklärungen des Providers können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.

b) Der Kunde kann mit Forderungen gegenüber dem Provider nur aufrechnen, wenn sie anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

c) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder der Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahe kommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.